soziale Erbbaurechte in Deutschland: Was Sie wissen müssen
Letztes Update: 26. August 2024
Der Artikel beleuchtet die Frage, ob Erbbaurechte sozial gestaltet sein sollten. Er diskutiert die möglichen Vorteile und Herausforderungen, die soziale Erbbaurechte in Deutschland mit sich bringen könnten und ob sie eine gerechtere Verteilung von Wohnraum fördern.
Müssen Erbbaurechte sozial sein?
Immer mehr Kommunen in Deutschland vergeben Erbbaurechte – häufig zu besonders günstigen Konditionen, um bestimmte Bevölkerungsgruppen zu unterstützen. Doch nicht jedes Erbbaurecht erfüllt einen sozialen Zweck. Darauf weist der Deutsche Erbbaurechtsverband hin.
Was sind Erbbaurechte?
Beim Erbbaurecht werden das Eigentum am Grundstück und das Eigentum an dem darauf stehenden Gebäude voneinander getrennt. Für die Nutzung des Grundstücks zahlst du als Erbbaurechtsnehmer an den Grundstückseigentümer einen Erbbauzins. Viele Städte sowie spezielle Stiftungen gewähren bestimmten Personen – wie beispielsweise Familien oder Baugemeinschaften – einen Rabatt auf den Erbbauzins, um ihnen Wohnen im Eigentum oder bestimmte Projekte im Sozial- oder kulturellen Bereich zu ermöglichen.
Soziale Erbbaurechte in Deutschland
Wenn auf den Erbbaurechtsgrundstücken Mietwohnungen entstehen, können die Erbbaurechtsgeber auch Vorgaben zur Miethöhe machen. Auf diese Weise sollen zum Beispiel in Hamburg Wohnungen mit 100-jähriger Mietpreisbindung entstehen. Denn: „Dauerhafte Beschränkungen lassen sich nur dann erreichen, wenn der öffentliche Zweck nicht mit dem Instrument des Grundstücksverkaufs, sondern mit dem dazu bestimmten Instrument der Ausgabe des Erbbaurechts verfolgt wird“, so der Bundesgerichtshof (BGH) in einer Entscheidung aus dem Jahr 2019.
Erbbauzinsen erfüllen einen Zweck
Dennoch ist das Erbbaurecht nicht automatisch ein Instrument des sozialen Wohnungsbaus. Kirchliche Organisationen oder Stiftungen benötigen die Erbbauzinsen, um ihre Zwecke und Aufgaben erfüllen zu können. Unternehmen oder private Erbbaurechtsgeber sichern mit den Einnahmen ihren Geschäftszweck oder ihr Vermögen. „Es stimmt: Das Erbbaurecht wurde 1919 reformiert, um möglichst vielen Menschen Wohneigentum zu ermöglichen. Aber die wenigsten Erbbaurechte sind Sozialprojekte. Auch die Erbbaurechtsgeber müssen Einnahmen erzielen, um ihren Aufgaben nachkommen zu können“, erklärt Ingo Strugalla. Er ist Präsident des Deutschen Erbbaurechtsverbands und geschäftsführender Vorstand der Stiftung Schönau, die rund 13.000 Erbbaurechte rund um Heidelberg vergibt. „Kommunen können ihre oft günstigen Erbbaurechtskonditionen mit Steuereinnahmen gegenfinanzieren. Diese Möglichkeit haben andere Erbbaurechtsgeber nicht.“
Herausforderungen bei der Vertragsverlängerung
Insbesondere, wenn Erbbaurechte auslaufen und neue Verträge angeboten werden, kommt es oft zu Diskussionen über die angemessene Höhe des Erbbauzinses. Denn in den meisten Regionen Deutschlands sind die Grundstückspreise in den letzten Jahrzehnten stark gestiegen. So kommt es, dass der Erbbauzins nach einer Vertragsverlängerung oder -erneuerung oft deutlich höher ausfällt als zuvor. In den meisten Fällen geht dann aber die Argumentation der Erbbaurechtsnehmer, der Erbbauzins müsse sozial gestaltet werden, inhaltlich fehl, weil es am sozialen Zweck bei der Erbbaurechtsbestellung fehlt.
Fazit: Müssen Erbbaurechte sozial sein?
Die Frage, ob Erbbaurechte sozial sein müssen, lässt sich nicht pauschal beantworten. Es hängt stark davon ab, wer der Erbbaurechtsgeber ist und welche Ziele er verfolgt. Kommunen und bestimmte Stiftungen haben oft die Möglichkeit, soziale Erbbaurechte zu gewähren, um bestimmte Bevölkerungsgruppen zu unterstützen. Andere Erbbaurechtsgeber, wie kirchliche Organisationen oder private Unternehmen, benötigen die Einnahmen aus den Erbbauzinsen, um ihre eigenen Zwecke zu erfüllen. Daher ist es wichtig, die individuellen Umstände und Ziele des jeweiligen Erbbaurechtsgebers zu berücksichtigen.
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Die Frage, ob Erbbaurechte sozial sein müssen, ist in der heutigen Zeit von großer Bedeutung. Viele Menschen suchen nach Wegen, um Eigentum zu erwerben, ohne sich finanziell zu übernehmen. Hier können Erbbaurechte eine Lösung bieten. Doch wie sozial sind sie wirklich und welche Vorteile bieten sie den einzelnen Bürgern?
Ein Beispiel für soziale Erbbaurechte könnte die Möglichkeit sein, ein flexibles Auto-Abo bei Avis zu nutzen. Mit einem flexiblen Auto-Abo Avis können Sie Mobilität neu erleben, ohne die hohen Kosten eines Autokaufs tragen zu müssen. Dies ist besonders hilfreich für Menschen, die in städtischen Gebieten leben und nur gelegentlich ein Auto benötigen.
Ein weiterer Aspekt, der in die Diskussion um soziale Erbbaurechte einfließen könnte, ist der Zugang zu Bildung und Weiterbildung. Mit einem Babbel Rabatt Sprachen lernen können Sie kostengünstig neue Sprachen erlernen und so Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessern. Dies zeigt, dass soziale Maßnahmen auch im Bereich der Bildung wichtig sind.
Schließlich spielt auch die finanzielle Unterstützung eine Rolle. Mit der Möglichkeit, eine THG-Prämie Elektroauto beantragen, können Sie bis zu 380 Euro sichern. Diese Prämie macht den Umstieg auf umweltfreundliche Mobilität attraktiver und zeigt, wie finanzielle Anreize soziale Maßnahmen unterstützen können.
Insgesamt zeigt sich, dass Erbbaurechte durchaus sozial gestaltet werden können. Sie bieten verschiedene Vorteile, die den Einzelnen unterstützen und gleichzeitig die Gesellschaft als Ganzes fördern. Es bleibt jedoch wichtig, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass sie wirklich sozial sind und allen zugutekommen.